Tweets laden...Auf den ersten Blick, hat die BI ‚Wohnqualität im GRÜNEN’ eine Schlacht – oder besser: ein Scharmützel – verloren. Aber durch die Missachtung des Votums von 2.538 Bürgern, die in nur vier Tagen ihre Unterschriften gegen die Ausdehnung des Siedlungsgebietes in die Landschaftsschutzgebiete hinein – denn darum geht es im Kern – haben in erster Linie nicht die BI, sondern die Bürgermeisterin und die Parteien der Ratsversammlung verloren! Es bestand keine Not, mit Tricks den Aufstellungsbeschluss zum Flächennutzungsplan durch zu pushen. Hier ging es rein um die Verhinderung eines Bürgerentscheids. Würde man die Meinung der Bürger wertschätzen, hätte den Aufstellungsbeschluss ohne jegliche zeitliche Auswirkungen um eine Ratsversammlung verschieben können. Es besteht in keiner Weise irgendein zeitlicher Druck. Das gesamte Verfahren wird eh mehrere Jahre benötigen. Es ging um nichts anderes, als zu zeigen, wer derzeit das Sagen hat. Die Bürger als eigentlicher Souverän offensichtlich nicht. Schenefeld steht an einem Scheideweg in der Stadtentwicklung. Weiter so oder eine Neuausrichtung ohne weitere Zersiedelung? Hierzu, bevor Fakten geschaffen werden, ALLE wahlberechtigten Bürger einzubeziehen, wäre in der Sache angemessen gewesen und hätte der Stadt und den Parteien verlorengegangene Glaubwürdigkeit zurückgegeben.
Schade, die Chance ist vertan. So konnte man eine Bürgermeisterin erleben, die sich einfach nur ihrer Mehrheit in der Ratsversammlung sicher war, eine CDU, deren Mitglieder Löffler und Lange in fataler Arroganz und Überheblichkeit durch Bürgerbeschimpfungen und Verunglimpfungen glänzten und damit ihrer Partei eine Bärendienst erwiesen, sowie einen Dobrindt-Klon der SPD, der den Vorgenannten wenig nachstand. Mit einer Woche mehr Zeit hätten wir auch 5.000 Unterschriften gesammelt. Können sich CDU und SPD wirklich erlauben, all diese Bürger pauschal zu beleidigen und zu ignorieren? Nein, die Parteien der Ratsversammlung haben weiter an Glaubwürdigkeit und Vertrauen verloren, aber das ist deren Problem. Unseres wird es sein, bis 2013 die Grundlagen für einen grundsätzlichen Wechsel in der Schenefelder Kommunalpolitik zu legen!
Die Erfahrungen mit den Ergebnissen des Bürgerkongresses, dem Votum der Einwohnerversammlung, dem Umgang mit der BI, dem Austricksen des Bürgerentscheides, lassen wenig Gutes für die Leitbild Diskussion erwarten und belasten diese schon heute. Aber keine Sorge. Wir stehen erst am Anfang und vor einer Verabschiedung eines Flächennutzungsplans stehen Kommunalwahlen! Es liegt nach wie vor in der Entscheidung der Bürger, wie es mit Schenefeld weitergehen soll.
Alle Bürger, die an einem anderen Weg für Schenefeld interessiert sind, lade ich herzlich zur Werkstatt GRÜN am 6. Februar 2012, 19:00 ins JUKS, Osterbrooksweg 25, Seminarraum im 1. OG ein. Dort werden wir unsere Gedanken für städteplanerische Ziele vorstellen, die zukunftsweisend sind und KEINE Flächen in den Landschaftsschutzgebieten zersiedeln.
Zum Bericht im Schenefelder Tageblatt
Mathias Schmitz
Vorstand, Die GRÜNEN Schenefeld
